CDU Stadtverband Warendorf

Welche Projekte verfolgt die Stadt Warendorf trotz angespannter Haushaltssituation?

Ein Blick in die Verpflichtungsermächtigungen 2026 bis 2027

Den besten Überblick über die zukünftigen Projekte der Stadt Warendorf erhält man beim Blick in die Verpflichtungsermächtigungen.

Was sind Verpflichtungsermächtigungen?

Eine Verpflichtungsermächtigung ist eine haushaltsrechtliche Genehmigung, die es der Stadt Warendorf erlaubt, bereits heute schon rechtliche Verpflichtungen für künftige Ausgaben einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu tatsächlichen Zahlungen führen, etwa für langfristige Bauprojekte.

Der Gesamtbetrag beläuft sich laut Haushaltsplan auf knapp 56 Millionen Euro.

Investionen und Projekte der kommenden Jahre.Investionen und Projekte der kommenden Jahre.

Davon fließen 25,5 Millionen Euro in die geplanten Feuerwehrgerätehäuser in Freckenhorst und in Warendorf Am Holzbach. Hingegen gibt es keine geplanten Ausgaben für ein Feuerwehrgerätehaus im Warendorfer Norden, obwohl die Übergangslösung in der alten Wagenhalle auf dem Brinkhaus bereits über 25 Jahre die ehrenamtliche Wehr vor Herausforderungen stellt.

Zudem erfolgen einige Ersatz- und Neubeschaffungen für die Feuerwehr. Darunter ein Hilfeleistungs-Lösch-Fahrzeug, ein Einsatzleitwagen, ein Mittleres Löschfahrzeug, ein Rüstwagen, ein Wechselladerfahrzeug sowie 2 Abrollbehälter Wasser und 1 Abrollbehälter Hygiene. Diese Verpflichtungsermächtigungen für 2027/2028 belaufen sich auf 3,2 Millionen Euro.

Im Bereich der Schulen sind mehrere Projekte zu nennen.

Während die Neu- und Umbauprojekte an der Marienschule mit gut 2 Millionen Euro und an der Everwordschule in Freckenhorst mit 850.000 Euro ihre Abschlüsse im Haushaltsjahr 2027 finden, beginnt erst noch das Projekt Erweiterung Dechant-Wessing-Schule. Dieses schlägt 2027/ 2028 mit insgesamt 8,5 Millionen Euro zu Buche.

Im Bereich Kindergärten finden die Projekte in Freckenhorst am Nordfeld und in Warendorf im Baugebiet In de Brinke ihren Abschluss im Jahr 2027 mit 1,8 Millionen Euro.

Als Straßen- bzw. Tiefbauprojekte werden folgende Baustellen beendet: Nördliche Stadtstraße, Verkehrsflächen Freckenhorster Straße  und Münsterstraße in der Innenstadt, Endausbau in de Brinke, Erneuerung der Straßenbeleuchtung sowie die Tiefbaumaßnahmen an der Wallpromenade.

2027 soll mit 750.000 Euro auch der geplante Neubau der Übergangseinrichtung Walraweweg seine Fertigstellung finden.

Die Emsrenaturierung und die Herstellung des Hochwasserschutzes wird mit Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren 2027/2028 in Höhe von 5,48 Millionen Euro ihren Abschluss finden.

Nicht enthalten in dieser Aufstellung sind die Projekte, die 2026 bereits ihren vollständigen Abschluss finden. Für diese Projekte sind schließlich keine Gelder mehr in den Jahren 2027/2028 vorzuhalten.

Darauf werfen wir einen separaten Blick.